Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Galvioreno angebotenen Leistungen. Mit der Nutzung unserer Dienste erkennen Sie die nachfolgenden Bedingungen an.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Galvioreno (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
Galvioreno stellt Nutzern eine Plattform zur KI-gestützten Datenanalyse für Investitions- und Unternehmensentscheidungen zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Produktbeschreibung sowie dem individuell geschlossenen Vertrag. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Weiterentwicklung anzupassen, zu erweitern oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, eine Anfrage zu stellen. Durch das Absenden einer Zugangs- oder Kontaktanfrage gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche schriftliche Bestätigung des Anbieters zustande.
§ 4 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Er ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die Dienste nicht missbräuchlich oder entgegen geltendem Recht zu nutzen. Der Nutzer stellt sicher, dass von ihm eingestellte oder verarbeitete Daten keine Rechte Dritter verletzen.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie den Zugang zu den Diensten vorübergehend einzuschränken.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus dem individuellen Vertrag. Sofern keine abweichende Regelung getroffen wurde, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Verfügbarkeit der Dienste
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine hundertprozentige Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Anbieter wird den Nutzer über geplante Wartungsarbeiten nach Möglichkeit vorab informieren.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Analysen und Auswertungen des Anbieters stellen keine Anlage-, Steuer- oder Rechtsberatung dar und ersetzen keine individuelle fachkundige Beratung.
§ 9 Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte, Software, Algorithmen, Texte und Darstellungen, die im Rahmen der Dienste bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Dem Nutzer wird ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des vereinbarten Vertragszwecks eingeräumt. Eine darüberhinausgehende Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
§ 10 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Nähere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist. Der Nutzer wird über wesentliche Änderungen in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Mitteilung gesondert auf diese Rechtsfolge hinweisen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Stand: Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er sollte vor Veröffentlichung durch eine qualifizierte juristische Prüfung ergänzt werden.